Sehr geehrte Damen und Herren,

ab dem 6. Mai 2021 werden Impftermine an Personen der Prioritätsgruppe 3 vergeben und ab 10. Mai 2021 soll mit den Impfungen begonnen werden.

Im Auftrag der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts teile ich mit, dass auch die Schleswig-Holsteinischen Referendarinnen und Referendare im Einzelfall unter § 4 Nr. 4 b) CoronaImpfV und damit in die Prioritätsgruppe 3 fallen; auf den beigefügten Erlass des Ministeriums für Justiz, Europa und Verbraucherschutz vom 5. Mai 2021 nebst Anlage wird Bezug genommen. Ein entsprechender Bestätigungsschein zur Vorlage bei der Impfung ist auf der Internetseite des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zum Download bereitgestellt.

Zur Ausstellung und Unterschrift der Bescheinigung ist im Rahmen der Staatsanwaltschaftsstation die jeweilige Staatsanwaltschaft als Dienstvorgesetzte und im Übrigen das jeweilige Landgericht, in dessen Bezirk die jeweilige Referendarin / der jeweilige Referendar eingestellt wurde, oder das Amtsgericht, bei welchem die jeweilige Referendarin / der jeweilige Referendar zur Ausbildung ist, befugt. Bei den, dem Oberlandesgericht zugewiesenen Referendarinnen und Referendare ist das Oberlandesgericht befugte Stelle.

Die Referendarinnen und Referendare – die dieses Informationsschreiben direkt vom Oberlandesgericht erhalten – werden gebeten, sich wegen der Abwicklung der Ausstellung des Berechtigungsscheines an die für sie befugte Stelle zu wenden.

Im Hinblick darau, dass seitens des zuständigen Sozialministeriums bereits größere Gruppen der Rechtspflege (…) pauschal der Prioritätsgruppe 3 zugeordnet wurden, ist diese Zuordnung auf auf den gesamten Bereich der Justiz grundsätzlich übertragbar – vorbehaltlich der Prüfung im Einzelfall. (…) Es ist allerdings zu erwarten, dass aufgrund der weiterhin nur begrenzt zur Verfügung stehenden Impfstoffe die Zahl der angebotenen Impftermine bis zur angekündigten Freigabe der Priritätsgruppen ab Juni nicht für alle der Prioritätsgruppe 3 zuzuordnenden Schleswig-Holsteiner ausreichend sein wird. Sollten Beschäftigten bereits für den Mai ein entsprechendes Impfangebot erhalten, für das sie eine Arbeitgeberbescheinigung benötigen, soll hierüber auf Antrag unter Nennung des Termins kurzfristig durch die Dienststellen entschieden werden.

Nach Rücksprache mit meinem Abteilungsleiter, Herrn Sulimma, werden alle laufenden Arbeitsgemeinschaften als Präsenz-AGs weiterhin bis zum 31. Mai 2021 ausgesetzt.
Wir hoffen dann, ab dem 01. Juni 2021 die Arbeitsgemeinschaften wieder als Präsenz-AG im Schichtbetrieb anbieten zu können. Ich bitte um Ihr Verständnis und um Weiterleitung dieser Information an die Referendare in Ihren Arbeitsgemeinschaften.

Hanseatisches Oberlandesgericht Justizprüfungsamt und Gemeinsames Prüfungsamt

Covid-Schnelltest vor Mündliche Prüfungen im JPA und GPA

Sehr geehrte Damen und Herren,

unser bestehendes Hygienekonzept für die mündlichen Prüfungen enthielt bislang lediglich die dringende Bitte, am Prüfungstag einen Corona-Schnelltest vorzulegen, um so noch mehr zum Infektionsschutz aller am Prüfungsverfahren Beteiligten beizutragen.

Mit der Änderung der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO vom 16. April 2021 ist der Senat nunmehr unserem Hygienekonzept gefolgt und hat die Prüfungsämter in § 22 Abs. 2a ermächtigt, das Tragen von Masken und die Durchführung von Testungen anzuordnen.

Entsprechend wird Folgendes festgelegt: Alle Prüfungsteilnehmer, also Kandidatinnen und Kandidaten, wie auch Prüferrinnen und Prüfer, führen am Prüfungstag vor der mündlichen Prüfung unter Aufsicht einen Corona-Schnelltest durch. Testmaterial wird kostenfrei von JPA und GPA zur Verfügung gestellt.

Zur Durchführung der Testung finden sich die Prüflinge beider Examina (JPA und GPA) am Prüfungstag um 7.45 Uhr im großen Klausurenraum (Raum 2005 im Dammtorwall 13) ein.

Prüferinnen und Prüfer testen sich im jeweiligen Prüfungsraum.

Testung für Prüferinnen und Prüfer im JPA um 9.00 Uhr,

Testung für Prüferinnen und Prüfer im GPA um 9.30 Uhr.

Im Übrigen bleiben die Hygienekonzepte von JPA und GPA aufrechterhalten.

Insbesondere wird trotz negativer Testung empfohlen, Masken zu tragen, soweit von Beteiligten an der mündlichen Prüfung keine aktive Rolle wahrgenommen wird.

Im Übrigen bleibt es, in Anpassung an die Regelung für das JPA, im GPA ab sofort den Kommissionen überlassen, im Einvernehmen mit den Prüflingen die Prüfungsabschnitte jeweils mit zwei Prüflingen (geteilter Modus) oder aber mit sämtlichen vier Prüflingen (regulärer Modus) durchzuführen.