Mitteilung der Klimaschutzorganisation GermanZero e.V.

Die gemeinnützige Klimaschutzorganisation GermanZero e.V. ist auf der Suche nach Jurist*innen, die den Verein ehrenamtlich unterstützen. Konkret geht es um den Entwurf von Gesetzestexten (Normierung und Begründung) auf der Basis der Maßnahmenvorschläge für ein 1,5-Grad-Gesetzespaket, die Germanzero im Juni der Öffentlichkeit vorgestellt hat:

Maßnahmenkatalog

Dieses integrierte, über alle Sektoren reichende 1,5-Grad-Gesetzespaket ist ein komplexes Unterfangen in mehreren Schritten. Auf konventionelle Art und Weise könnte so ein Gesetzespaket nur entstehen, wenn sich mindestens 120 Ministerialreferate dafür abstimmen: this is not going to happen. Deshalb braucht es einen unkonventionellen, bottom-up-organisierten und technisch flankierten Ansatz. 

Zunächst haben wir mit unseren Researchern für alle Herausforderungen der Treibhausgasneutralität die in Literatur, Studien und Rechtsvergleichung enthaltenen Policy-Optionen und die jeweiligen Argumente dafür und dagegen herausgearbeitet. Die aus unserer Sicht besten Regelungsmodelle haben wir mit Unterstützung technischer Fachleute, Wissenschaftler*innen, Unternehmer*innen und Jurist*innen jeweils in Thesen zusammengefasst. In unserem digitalen Werkstatt-Format wurden diese Thesen mit Stakeholdern und Expert*innen konstruktiv diskutiert, überarbeitet und weiterentwickelt. 

Die in Form von Thesenpapieren veröffentlichten Maßnahmen müssen jetzt von Jurist*innen in Normen „übersetzt“ und ausformuliert werden. Dabei ist sowohl die europäische als auch die nationale Ebene ist in unseren Vorschlägen adressiert. Dies haben wir nun bereits im Sektor Landwirtschaft getan. Als nächste geht es um die Sektoren Verkehr, Industrie, Gebäude/Wärme sowie um den CO2-Preis und die Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes. Hierfür sucht das Legal Team von GermanZero ehrenamtliche Unterstützer*innen. Die Arbeit kann allein oder im Team erfolgen, der Zeiteinsatz ist frei wählbar und soll in den Monaten Juli, August, September erfolgen. 

An den folgenden Terminen führen wir für alle Interessierte ein Onboarding durch: wir stellen unsere bisherige Arbeit vor, erklären das weitere Vorgehen und klären offene Fragen.

Fr, 9. Juli, 14:00–15:30 (Schwerpunkt Industrie, Gebäude/Wärme)
[Zoom Link]
Meeting-ID: 880 5260 0242
Kenncode: 018830

Mi, 14. Juli, 18:00–19:30 (Schwerpunkt CO2-Preis, Klimaschutzgesetz, Verkehr)
[Zoom Link]
Meeting-ID: 878 2701 4694
Kenncode: 216604

Do, 15. Juli, 18:00–19:30 (alle Themen)
[Zoom Link]
Meeting-ID: 832 0569 2549
Kenncode: 562759

Wenn Sie an einer Teilnahme interessiert sind oder Rückfragen haben, können Sie sich gern bei mir melden. Die Zoom-Links sind aber ohne weiteres zu nutzen, eine formale Anmeldung ist also nicht notwendig. Sollte eine Teilnahme an keinem der Termine möglich sein, melden Sie sich gern bei mir – wir finden bei Interesse Ihrerseits in jedem Fall zueinander! 🙂

Gern können Sie unsere Anfrage auch im Kolleg*innen- oder Bekanntenkreis streuen.

Vielen Dank für Ihre Zeit und Interesse!

Klimafreundlichen Gruß

Henry Wilke