Veranstaltung: Rhetorik-Training

Mitteilung des Amtsgerichts Lübeck.

Im Auftrag des Landgerichts Lübeck, finanziert aus Mitteln der Dr. Carl Boese Stiftung, veranstalten wir zweimal im Jahr ein Rhetorik-Training für Referendarinnen und Referendare. Wir freuen uns, dass wir dieses Training am

22. und 23. Oktober 2021

erneut anbieten können. Referentinnen und Referenten sind Ri’inLG Dr. Tschakert, Ri’inOLG Prahl, der Kommunikationstraininer Dr. Goes (communicare.de) und ich selbst.

Am Freitag werden wir online eine Schreibwerkstatt anbieten, am Samstag treffen wir uns – vorbehaltlich der Corona-Lage – live in Lübeck, um das Auftreten vor der Prüfungskommission und Aktenvorträge zu üben. Der Tag endet mit einem Probeexamen.

Es stehen 18 Plätze zur Verfügung, die nach der Satzung der Dr. Carl Boese Stiftung vorwiegend an Lübecker Referendarinnen und Referendare vergeben werden sollen. Andere Referendarinnen und Referendare aus SH nehmen wir gern auf die Warteliste. Erfahrungsgemäß sind die Plätze schnell vergeben. Ich nehme ab heute Anmeldungen entgegen.

Herzlichen Dank für Ihre Mühe und einen guten Start in die neue Woche.

Ihr
Ingo Socha
(E-Mail hier)

Ausschreibung: Fortbildung materielles Strafrecht

Mitteilung der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts.

Ausschreibung
Fortbildung für Referendarinnen und Referendare:
Materielles Strafrecht

Fortbildungsveranstaltung
der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts

Termin:
Montag, 15. November 2021
Dienstag, 16. November 2021
jeweils von 9.00 bis 12.00 und 13.00 bis 16.00 Uhr

Tagungsort:
Außenstelle der Staatsanwaltschaft Kiel
Knooper Weg 103
24116 Kiel
2. OG/Raum 239 G

ggf. wird die Fortbildung auch Online stattfinden, sollte die Pandemielage eine Präsenzveranstaltung nicht zulassen.

Teilnahmevoraussetzungen:
Um die Sicherheit zu erhöhen, ist die Teilnahme nur möglich, wenn

  • Sie entweder geimpft sind und Ihre letzte Impfung im Zeitpunkt der Veranstaltung mindestens zwei Wochen zurückliegt oder
  • Sie von einer Covid-Erkrankung genesen sind und die Erkrankung nicht länger als 6 Monate zurückliegt oder
  • Sie maximal 24 Stunden vor der Veranstaltung einen Corona-Schnelltest absolviert haben, dessen Ergebnis negativ ist.

Das Vorliegen einer dieser Voraussetzungen müssen Sie am Beginn der Veranstaltung dienstlich versichern.

Zielgruppe:
Die Fortbildung richtet sich an Referendarinnen und Referendare des Landes Schleswig – Holstein, die Kenntnislücken im materiellen Strafrecht schließen wollen.

Inhalte der Veranstaltung:
Klausurrelevante Schwerpunkte des allgemeinen und besonderen Strafrechts im Assessorexamen

  • Nichtvermögensdelikte
  • Vermögensdelikte
  • Allgemeiner Teil

Referent in/en:
Staatsanwalt Matthias Pfaff
Staatsanwalt Detmar Kofent
Staatsanwältin Meylin Pietzsch
Staatsanwalt (GrL) Dr. Martin Soyka
– alle Staatsanwaltschaft Kiel –

Teilnehmerzahl:
Max. 15

Anmeldungen:
Die Anmeldung erfolgt nur per Mail und unter Angabe des Einstellungsdatums an

olg-fortbildung@olg.landsh.de

bis zum 1. Oktober 2021.

Die Plätze werden vorrangig nach Dienstalter, nachrangig nach Eingangsdatum der Anmeldung vergeben.

Hinweise:
Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Behinderungen werden gebeten, etwaigen Hilfsbedarf mit der Anmeldung mitzuteilen, damit die notwendigen Vorkehrungen getroffen werden können.

Kosten:
Die Kosten der Veranstaltung werden übernommen. Reisekosten werden nicht erstattet.

Es wird darauf hingewiesen, dass Tagungsgetränke etc. im Tagungshaus nicht zur Verfügung stehen.

Hinweis Covid19:
Personen haben im gesamten Tagungsbereich einen Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 m zueinander einzuhalten, und zwar sowohl in den Gebäuden als auch im Freien. Wo dieser Sicherheitsabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, gilt sowohl im Gebäude als auch im Freien die Pflicht zum Tragen eines „Nasen – und Mundschutzes“ (Maske).

In den Tagungsräumen und sonstigen Aufenthaltsbereichen ist die Möblierung zur Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 m angepasst; dieser Abstand darf nicht eigenmächtig ve rringert werden.

In den Tagungshäusern werden Desinfektionsmittel vorgehalten und es gelten die dortigen Hygiene – und Abstandsvorschriften.

Veranstaltung: Warum ist die Gurke krumm? Was Sie schon immer über die EU wissen wollten!

Mitteilung des Ministeriums für Justiz, Europa und  Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein.
Den offiziellen Flyer findet ihr hier zum Download.

Warum ist die Gurke krumm?
Was Sie schon immer über die EU wissen wollten!

Eine multimediale Reise von und mit Ingo Espenschied im Rahmen des Europäischen Tags der Justiz 27. Oktober 2021, 18.30 Uhr, Wissenschaftspark Kiel und ONLINE

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein und das Bundesamt für Justiz laden im Rahmen der zentralen deutschen Veranstaltung zum Europäischen Tag der Justiz 2021 herzlich ein zur Bürgerveranstaltung zum Thema „Warum ist die Gurke krumm? oder: Was Sie schon immer über die EU wissen wollten!“

Aufgrund der immer noch vielen Unsicherheiten durch die Corona-Pandemie findet die Bürgerveranstaltung erstmalig als Präsenz- und Online-Veranstaltung statt: Ab 18.30 Uhr wird der Politologe und Journalist Ingo Espenschied – vor Ort im Wissenschaftspark Kiel  und online über YouTube – in einer eigens entwickelten multimedialen Live-Dokumentation die Entwicklung der Europäischen Union innerhalb der letzten 70 Jahre präsentieren und im Anschluss mit Bürgerinnen und Bürgern die spannenden Fragen diskutieren, was Europa ausmacht, wie es funktioniert und welche Chancen es uns bietet.

Eintritt frei.
Anmeldung erbeten bis 22. Oktober 2021!
weitere Informationen unter: https://schleswig-holstein.de/etj2021

Den offiziellen Flyer findet ihr hier zum Download.

Veranstaltung: R&P Insight

Mitteilung des Hamburgischer Anwaltverein e.V.
Den Flyer findet ihr als PDF zum Download hier.

Liebe Referendar:innen,

weiterhin möchten wir Sie mit unserem Kanzlei-Info-Abend unterstützen.

Am 02.09.2021 bietet Ihnen die Kanzlei Renzenbrink & Partner einen Kanzlei Info-Abend an. Im Rahmen ihres „hybriden“ Veranstaltungsformats R&P Insight haben Sie die Möglichkeit einen physischen oder virtuellen Blick hinter die Kulissen ihrer Corporate Boutique zu werfen.  

Alle weiteren Informationen finden Sie im beigefügten Flyer oder auf unserer Homepage unter https://www.hav.de/de/junge-anwaelte-referendare/kanzlei-info-abende.

Anmeldungen bitte bis zum 22.08.2021 an info@hav.de mit der Präferenz physisch oder virtuell.

Mit freundlichen Grüßen,

Susann Gronau                 
Hamburgischer Anwaltverein e.V.

Den Flyer findet ihr als PDF zum Download hier.

Wahlstation: Verwaltungsleitung und Justiziariat der Technische Hochschule Lübeck

Mitteilung der Technische Hochschule Lübeck

Die Technische Hochschule Lübeck ist eine zukunftsorientierte Hochschule, gute Lehre und Forschung sind unser Fundament. Hier studieren, lehren und forschen ca. 5000 Studierende und 130 Professor*innen und in vier Fachbereichen, unterstützt von rund 330 Mitarbeiter*innen. Das Profil der TH Lübeck – Technik, Ressourcen, Lebenswelten- beruht auf den fachlichen Schwerpunkten in den Bereichen Technik, Naturwissenschaften, Architektur und Wirtschaft. Mit unserer Expertise und unseren Erfahrungen sind wir in digitaler Lehre, mit internationalen Studienangeboten, sowie in Forschung und Transfer außerordentlich erfolgreich und überregional anerkannt. Hochwertige, praxisorientierte Lehre und anwendungsorientierte Forschung bereiten unsere Studierende bestmöglich auf den Arbeitsmarkt vor. Wenn Sie die Technische Hochschule Lübeck gemeinsam mit uns weiterentwickeln möchten, kommen Sie an den Campus Lübeck, in eine Stadt mit ausgesprochen hoher Lebensqualität!

An der Technischen Hochschule Lübeck besteht im Geschäftsbereich der Kanzlerin (Verwaltungsleitung) bzw. des Justiziariates die Möglichkeit

der Stationsausbildung von Referendar*innen
in der Wahlstation (Schwerpunkt Verwaltung).

Wir bieten Ihnen einen abwechslungsreichen Einblick in die juristischen Aufgaben an einer Hochschule. Neben dem Allgemeinen Verwaltungsrecht (Bescheidtechnik, Widerspruchs- und Klageverfahren) gibt es Schwerpunkte im Hochschulorganisations- und Prüfungsrecht, aber auch in der Vertrags- und Satzungsgestaltung bis hin zum Beamtenrecht und Datenschutz.

Für inhaltliche Rückfragen steht Ihnen die Kanzlerin der Technischen Hochschule Lübeck, Frau Yvonne Plaul (Tel.: 0451/300-5002 oder E-Mail: kanzlerin@th-luebeck.de) gerne persönlich zur Verfügung.

Auf die Vorlage von Bewerbungsfotos verzichten wir ausdrücklich. Wir freuen uns auf Ihr Interesse und Ihre Bewerbung in einer PDF Datei, an bewerbungen@th-luebeck.de.

Technische Hochschule Lübeck
Abteilung I Personal
Stichwort: Referendariat
Mönkhofer Weg 239
23562 Lübeck

Ausschreibung Fortbildung für Referendare: „Materielles Zivilrecht“

Mitteilung des OLG Schleswig-Holstein
Die Original-Ausschreibung findet ihr hier.

Ausschreibung

Fortbildung für Referendare:
„ Materielles Zivilrecht “

Fortbildungsveranstaltung
der Präsidentin des Schleswig – Holsteinischen Oberlandesgerichts

Termin:
Am Mittwoch , 08 . September 2021 – Donnerstag , 09 . September 2021
Um jeweils 9.30 – ca. 1 6 .30 Uhr

Tagungsort:
Plenarsaal
Schleswig – Holsteinisches Oberlandesgericht
Gottorfstraße 2
24837 Schleswig

Zielgruppe:
Die Fortbildung richtet sich an Referendarinnen und Referendare des Landes Schleswig – Holstein, die Kenntnislücken im Bürgerlichen Recht schließen wollen.

Teilnahmevoraussetzungen:
Um die Sicherheit zu erhöhen, ist die Teilnahme nur möglich, wenn

  • Sie entweder geimpft sind und Ihre letzte Impfung im Zeitpunkt der Veranstaltung mindestens zwei Wochen zurückliegt oder
  • Sie von einer Covid – Erkrankung genesen sind und die Erkrankung nicht länger als 6 Monate zurückliegt oder
  • Sie maximal 24 Stunden vor der Veranstaltung einen Corona – Schnelltest absolviert haben, dessen Ergebnis negativ ist.

Das Vorliegen einer dieser Voraussetzungen müssen Sie am Beginn der Veranstaltung dienstlich in der Anwesenheitsliste versichern.

​Inhalte der Veranstaltung:
Ziel ist es, einige Schwerpunkte aus Rechtsgeschäftslehre, Schuldrecht (insbesondere Leistungsstörungs- und Gewährleistungsrecht), Sachenrecht und im Examen relevante Fragen des Familien- und Erbrechts in ihren Strukturen und Zusammenhängen darzustellen. Besonderer Wert wird auf Querverbindungen gelegt. Die systematisch – theoretische Darstellung wird mit Fallbeispielen – auch aus früheren, zur Ausbildung freigegebenen Examensklausuren – vertieft.

Da auch Querverbindungen nicht nur im BGB selbst, sondern auch Bezüge zu anderen Gesetzen angesprochen werden, empfiehlt sich ein aktueller Schönfelder. Die Teilnehmer erhalten zudem ein Seminarskript mit kurzen theoretischen Ausführungen sowie den behandelten Beispielsfällen mit Lösungshinweisen.

Fragen und Diskussionsbei träge sind jederzeit willkommen.

Referent:
Rechtsanwalt Frank Harder, Molfsee bei Kiel

Teilnehmerzahl:
Max. 35

Hinweis:
Die Teilnehmerzahl musste wegen der Hygiene- und Abstandserfordernisse leider herabgesetzt werden. Bitte stellen Sie sich darauf ein, dass keine Tische zur Verfügung stehen werden.

Anmeldungen:
Die Anmeldung unter Angabe des Einstellungsdatums erfolgt nur per Mail an

olg-fortbildung@olg.landsh.de

bis zum 13. August 2021

Die Plätze werden vorrangig nach Dienstalter , nachrangig nach Eingangsdatum der Anmeldung vergeben.

Hinweise:
Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Behinderungen werden gebeten, etwaigen Hilfsbedarf mit der Anmeldung mitzuteilen, damit die notwendigen Vorkehrungen getroffen werden können.​

Kosten:
Die Kosten der Veranstaltung werden übernommen. Reisekosten werden nicht erstattet. Tagungsgetränke stehen zur Verfügung. Das Mittagessen wird von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern selbst gezahlt.

Hinweis Covid19:
Personen haben im gesamten Tagungsbereich einen Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 m zueinander einzuhalten, und zwar sowohl in den Gebäuden als auch im Freien. Wo dieser Sicherheitsabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, gilt sowohl im Gebäude als auch im Freien die Pflicht zum Tragen eines „Nasen – und Mundschutzes“ (Maske).

In den Tagungsräumen und sonstigen Aufenthaltsbereichen ist die Möblierung zur Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 m angepasst; dieser Abstand darf nicht eigenmächtig verringert werden.

In den Tagungshäusern werden Desinfektionsmittel vorgehalten und es gelten die dortigen Hygiene- und Abstandsvorschriften.

Die Original-Ausschreibung findet ihr hier.

LG-Bezirk Flensburg: Änderungen des Klausurenplanes

Mitteilung des Landgerichtes Flensburg
Den neuen Klausurenplan könnt ihr hier herungerladen.

Liebe Referendarinnen und liebe Referendare,

der bis Ende September 2021 laufende Klausurenkurs wird im wöchentlichen Rhythmus fortgesetzt.

Die Klausuren dürfen ab dem 01.07.2021 wieder freitags im Zeitraum 8.30 Uhr bis 13.30 Uhr in den Unterrichtsräumen des Landgerichts (C I U 01 und 02) geschrieben werden.

Ausgabe der Klausuren erfolgt am Tresen der Bücherei bzw. der Sachverhalt ist weiterhin auf der Homepage des Landgerichts Flensburg ab 8.00 Uhr abrufbar.

Neben der – zu Übungszwecken weiterhin dringend empfohlenen – Teilnahme vor Ort bleibt pandemieunabhängig die Möglichkeit bestehen, die Klausurbearbeitung elektronisch an das Funktionspostfach [E-Mail im Anhang] zu senden. Die Möglichkeit der elektronischen Teilnahme ist, anders als die Präsenzteilnahme, den Referendar*innen des Landgerichtsbezirks Flensburg vorbehalten.

Aufgrund der Erfahrungen der letzten Monate gelten für die elektronische Teilnahme ab dem 01.07.2021 jedoch folgende Regeln :

  • Sofern Sie handgeschriebene Klausuren scannen möchten, übersenden Sie diese bitte nicht als PDF, sondern im ODT.Format als Office-Dokument. Ein sehr bekanntes Programm, das dieses Format nutzt, ist LibreOffice. Es ist eine freie Zusammenstellung typischer Office Anwendungen und kostenlos. Der Vorteil gegenüber einer PDF liegt in den besseren Korrekturmöglichkeiten.
  • Verwenden Sie im Dateinamen Ihrer Bearbeitung bitte Ihren Nachnamen.
  • Eine postalische Zusendung handschriftlicher Klausuren entfällt. Für sie besteht angesichts der o.g. Scan-Möglichkeit kein Bedürfnis mehr. Zudem bereiteten die teilweise erheblichen Postlaufzeiten organisatorische Schwierigkeiten.

Verspätet abgegebene oder übersandte Klausuren werden grundsätzlich nicht zur Korrektur angenommen. Ausnahmen hiervon sind nur in begründeten Einzelfällen nach vorheriger Absprache mit mir oder der/dem jeweiligen Klausursteller/in möglich.

Es wird darum gebeten, beim Schreiben der Klausuren jeweils Namen, Anschrift und Emailadresse zu vermerken. Auf diese Weise können Sie auch kurzfristig, insbesondere hinsichtlich der angegebenen Besprechungstermine und Einladungslinks, informiert werden. Geben Sie bitte auch an, in welcher Station Sie sich derzeit befinden.

Rückgabe

Die Rückgabe/Besprechung der Klausuren erfolgt grundsätzlich 14 Tage später um 14.00 Uhr in den AG-Räumen des Landgerichts.

Auf welche Weise die jeweilige Klausur konkret besprochen wird, entnehmen Sie bitte dem Plan. Teilweise findet eine Besprechung „hybrid“ statt, d.h. in Präsenz vor Ort mit gleichzeitiger Übermittlung per Videokonferenz, so dass die „Fernschreiber“ auf diese Weise teilnehmen können. Bei reiner Präsenzbesprechung stellen die AG- Leiter*innen (auch den Fernteilnehmern) eine ausführliche Lösungsskizze zur Verfügung. Ist die Besprechung als reine Videokonferenz angekündigt, befinden sich die AG-Leiter*innen nicht vor Ort, es besteht aber die Möglichkeit für die Präsenzschreiber, gemeinsam über den großen Bildschirm des Active Panels an der Videokonferenz aus dem AG-Raum teilzunehmen.

Für die Zeit bis Ende September 2021 sind folgende Termine vorgesehen: Klausurenplan

Ausschreibung: Frankreichseminar Oktober 2021

Mitteilung des Ministeriums der Justiz das Landes Nordrhein-Westfalen:

Programm zur Ausbildung deutscher Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in Frankreich
Seminar in Paris vom 4. bis 7. / 8. Oktober 2021

In der Zeit vom 4. bis 7. Oktober 2021 (ggf. bis 8. Oktober 2021) soll nach der pandemie- bedingten Aussetzung ein weiteres Seminar zur Einführung in das französische Rechtswesen und die französische Rechtsterminologie stattfinden. Unter dem Eindruck der positiven Gesamtentwicklung der gesundheitlichen Lage in den letzten Wochen sowie der stetig zunehmenden Anzahl von Impfungen in Frankreich und Deutschland blicken wir gemeinsam mit unseren französischen Partnern optimistisch auf die Wiederaufnahme des Seminars in diesem Herbst, wenngleich keine Gewähr für dessen tatsächliche Durchführung gegeben werden kann.

Zudem müssen wir auf dem heutigen Stand davon ausgehen, dass die Durchführung auch im Oktober mit Einschränkungen und Auflagen verbunden sein wird (evtl. Vorlage von Test- und Impfnachweisen, Beschränkung der Gruppengröße etc.). Vorsorglich ist die Zahl der Teilnehmenden auf max. 13 Referendarinnen und Referendare statt der üblichen Anzahl von 25 zu begrenzen.

Ich bitte darum, die Referendarinnen und Referendare Ihres Geschäftsbereichs auf dieses Programm, das in französischer Sprache abgehalten wird, besonders hinzuweisen und die Bewerberinnen und Bewerber, die am Seminar teilnehmen möchten, spätestens bis zum

26. Juli 2021

ausschließlich per E-Mail und ausschließlich an das Funktionspostfach [E-Mail im Anhang] zu benennen.
Nicht fristgerecht vorgelegte Bewerbungen können nicht berücksichtigt werden. Hierauf wie auf das Erfordernis, die Bewerbung nur auf dem Dienstweg einzureichen, bitte ich alle Interessentinnen und Interessenten rechtzeitig hinzuweisen.

Weitere Einzelheiten zum Frankreich-Seminar entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Merkblatt und dem Internet unter


http://www.rechtsreferendare-frankreich.nrw.de


Ich bitte darum, die Referendarinnen und Referendare über die nachgeordneten Stellen entsprechend zu informieren. Bitte verwenden Sie zur Information das aktuelle Merkblatt (Stand: Juni 2021) sowie das über die o.g. Internetseite abrufbare Faltblatt. Ich bitte zudem darum, die interessierten Referendarinnen und Referendare Ihres Geschäftsbereichs zur Nutzung des anliegenden Bewerbungsformulars anzuhalten.

Darüber hinaus wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie die diesem Schreiben beigefügte Information zur Umsetzung der DSGVO in der nordrhein-westfälischen Justizverwaltung bekanntgeben und die potentiellen Bewerberinnen und Bewerber in diesem Zusammenhang auffordern würden, sich über ein etwaiges Einverständnis (siehe die beigefügte Einwilligungserklärung) innerhalb der vorgenannten Frist mit der Bewerbung zu erklären.

An der Studienfahrt nach Paris können – wie eingangs erwähnt – maximal 13 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare (s.o.) teilnehmen. Bei der Auswahl werden bevorzugt die Qualität der vorhandenen (fachspezifischen) Sprachkenntnisse und die Frankreicherfahrung der Bewerberinnen und Bewerber berücksichtigt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind für die Fahrt und eine geeignete Unterkunft während des Seminarablaufs selbst verantwortlich. Ich mache darauf aufmerksam, dass es weiterhin nicht möglich ist, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Kostenanteil für das Seminar zu erstatten. Sofern das geplante Seminar abgesagt werden müsste, können ggfls. entstandene (Storno-)Kosten nicht durch das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen erstattet werden. Ich gehe davon aus, dass die nachrichtliche Übersendung der Bewerbungen der gemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer an die anderen Landesjustizverwaltungen entbehrlich ist. Nach Durchführung der Auswahl werde ich alle Landesjustizverwaltungen davon unterrichten, wie viele Bewerbungen aus den einzelnen Ländern hier eingegangen sind und wie viele Referendarinnen und Referendare davon jeweils berücksichtigt werden konnten.

Im Auftrag

Dr. Dylla-Krebs

Ergänzende Hinweise für die GPA-Klausuren im Juni 2021

Mitteilung des GPA

Im Hinblick auf Nachfragen von Referendarinnen und Referendaren zur Durchführung der Juni-Klausuren ist auf Folgendes hinzuweisen.

1. Geimpfte und genesene Kandidatinnen und Kandidaten

Aufgrund der Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV) der Bundesregierung vom 4. Mai 2021 gilt:

Geimpfte und genesene Personen werden mit Personen gleichgestellt, die negativ auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet worden sind. Das bedeutet, dass bei diesen Personen die Testpflicht entfällt.

Die Impfung muss zweifach erfolgt sein, wobei die zweite Impfung zwei Wochen vor Beginn der Klausuren stattgefunden haben muss. Sie ist durch einen Impfpass oder vergleichbare Dokumente nachzuweisen.

Als genesen gelten laut Verordnung diejenigen Personen, die eine Corona-Infektion überstanden haben und diese mit einem positiven PCR-Labortestnachweisen können, der mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate alt ist.

2. Ausscheiden aus dem Klausurendurchgang bei Covid 19 Verdacht

Müssen Kandidatinnen oder Kandidaten den Klausurendurchgang abbrechen, weil sie positiv auf Covid 19 getestet worden sind oder Covid 19 typische Symptome aufweisen, sich später jedoch herausstellt, dass sie nicht erkrankt sind, bleiben die bis zu diesem Zeitpunkt angefertigten Aufsichtsarbeiten erhalten.

Insoweit wird § 22 Abs. 2 Satz 1 der Länderübereinkunft in Ansehung einer Abwägung zwischen den Schutzgütern von Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und Art. 12 Abs. 1 GG verfassungskonform ausgelegt.

Die fehlenden Klausuren werden im nächsten Klausurendurchgang nachgeholt.

Hamburg, 3. Juni 2021

Dr. Labe