Der Personalrat Hamburg hat am 31.03.20 Antworten auf häufige Fragen bezüglich des anstehenden Examenstermins von Herrn Dr. Labe erhalten.

 I.        Aufsichtsarbeiten

1.    Wann werden die April-Klausuren nachgeholt werden?

Sie sollen im Juni 2020 (voraussichtlich in der ersten Hälfte vom 2. bis 16. Juni) angefertigt werden.

Neue Ladungen werden rechtzeitig verschickt werden.

Derzeit werden passende Räumlichkeiten gesucht.

2.    Besteht aufgrund der erschwerten Bedingungen der Klausurvorbereitung (keine Bibliotheken, AGs, Repetitorien, eingeschränkter Klausurenkurs, Kinderbetreuung ohne KiTa, …) die Möglichkeit, sich gegen die Absolvierung der Aufsichtsarbeiten im Juni zu entscheiden, um die Nachteile wieder auszugleichen?

Das wird diskutiert und ist derzeit unklar. Die Antwort auf diese Frage ist vor allem davon abhängig, ob die Aufsichtsarbeiten im Juni angefertigt werden können, wie stark die Pandemie die Vorbereitungsmöglichkeiten in den kommenden Wochen einschränkt und ob die finanziellen Ressourcen eine entsprechende Verlängerung des Referendariats und eine Erhöhung des Prüfungsaufwands zulassen.

3.    Gibt es einen Termin, bis zu dem sich die infektionsmedizinische Lage in Hamburg gebessert haben muss, um die Juni-Klausuren stattfinden zu lassen? Wie geht das GPA sicher, dass nicht ein bis zwei Wochen vorher die Prüfung abgesagt wird?

Das GPA wartet zunächst die Entwicklung der Pandemie ab. Insbesondere die weiteren Empfehlungen der Experten und die daraus folgenden politischen Entscheidungen für die Zeit ab dem 20. April werden darüber entscheiden, ob die Aufsichtsarbeiten im Juni angefertigt werden können. Das GPA ist aber sehr bemüht, eine kurzfristige Absage auszuschließen.

4.    Unter welchen gesundheitserhaltenden Bedingungen werden sie durchgeführt? Evtl. in einer Turnhalle?

Derzeit laufen die Planungen dazu. Sicher ist, dass die Empfehlungen zu Abständen und Lüftung eingehalten werden müssen. Eine Option ist das Anfertigen der Arbeiten in einer Turnhalle. Ob derartige Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, wird zurzeit geprüft.

5.    Sind Prüflinge mit Erkältungssymptomen ausgeschlossen oder zumindest von der Amtsarztpflicht entbunden?

Ja. Das GPA geht mit dieser Frage großzügig um, damit das Infektionsrisiko minimiert wird und Amtsärzte sich ihren drängenderen Aufgaben widmen können.

6.    Werden die „April-Schreiber“ und die „Juni-Schreiber“ nacheinander schreiben, damit die Mietkommentare weitergegeben werden können?

Die „April-Schreiber“ und die „Juni-Schreiber“ werden voraussichtlich zur gleichen Zeit die gleichen Aufgaben bearbeiten. Das hat vor allem organisatorische Gründe (Räume, Aufsichten und Aufgaben sind schon für einen Durchgang unter den gegebenen Bedingungen schwer bereitzustellen).

Daher wird ein Weitergeben der Mietkommentare wahrscheinlich nicht möglich sein. Diesen Umstand bedauert das GPA, da dies keinesfalls beabsichtigt ist. Vielmehr ist es – eine zunächst nicht bedachte – Folge der Verschiebung.

7.    Können Kommentare seitens des GPA oder der Justiz zur Verfügung gestellt werden?

Das wird derzeit geprüft.

8.    Werden die „April-Schreiber“ und die „Juni-Schreiber“ die gleichen Klausuren schreiben und in den gleichen Korrekturstapeln landen?

Die „April-Schreiber“ und die „Juni-Schreiber“ werden voraussichtlich zur gleichen Zeit die gleichen Aufgaben bearbeiten.

Die „April-Schreiber“ und die „Juni-Schreiber“ sind bzw. werden aktenmäßig getrennt erfasst. D.h., aus der Prüfungsakte ergibt sich, zu welcher Gruppe die Referendare zählen. Ob auch eine getrennte Bewertung der gemeinsam angefertigten Klausuren erfolgen wird, kann zurzeit nicht definitiv beantwortet werden.

9.    Werden im Juni die für April oder die für Juni geplanten Aufgaben gestellt?

Welche Aufgaben gestellt werden, ist derzeit nicht absehbar und von vielen Faktoren (etwa den anderen Bundesländern, die auch im Juni Aufsichtsarbeiten anfertigen lassen) abhängig. Das GPA gibt generell keine Auskunft zur Herkunft der Aufgaben oder zur Planung, welche Aufgaben gestellt werden.

10. Wird bei der Korrektur berücksichtigt werden, dass wegen der Corona-Pandemie Vorbereitungsveranstaltungen ausgefallen sind und die Vorbereitung als solche deutlich erschwert war?

Die Mitglieder des GPA bewerten selbstständig. Es fand, findet und es wird auch in Zukunft keine Einflussnahme stattfinden. Allerdings ist zu erwarten, dass die Prüferinnen und Prüfer sich der aktuellen Situation bewusst sind und sie den Prüflingen nicht zum Nachteil gereichen wird.

11. Wird bei der Korrektur berücksichtigt werden, dass beide Gruppen (April-Schreiber und Juni-Schreiber) unterschiedlich viel Zeit zur Vorbereitung hatten?

Siehe vorherige Frage.

    II.        mündliche Prüfungen

1.    Finden die mündlichen Prüfungen im April und Mai statt?

Ja, aktuell geht das GPA davon aus, die für die Zeit vom 20. April bis 12. Mai 2020 geplanten mündlichen Prüfungen durchführen zu können.

2.    Unter welchen gesundheitserhaltenden Bedingungen werden sie durchgeführt?

Das GPA wird die für die Zeit vom 20. April bis 12. Mai 2020 geplanten mündlichen Prüfungen wie folgt durchführen:

An jedem Prüfungstag werden durch dieselbe Prüfungskommission am Vormittag je 2 Kandidaten und am Nachmittag je 2 Kandidaten geprüft werden.

Die Vorbereitung auf die Aktenvorträge wird im großen Klausurenraum (Raum 2005) stattfinden. In diesem Raum, der 85 Personen fasst, können 6 Kandidaten problemlos sehr weit auseinandergesetzt werden. Die Prüfungen selbst erfolgen in den Räumen für mündliche Prüfungen, in denen die jeweils 2 Kandidaten mit einem Abstand von mindestens 2 Metern sitzen können. Das trifft auch auf die Prüfungskommission zu.

Die Räume werden nach jedem Prüfungsabschnitt durchlüftet werden.

Zuhörer sind nicht zugelassen.

Sowohl von Prüfern wie auch Kandidaten erbittet das GPA einen Tag vor der Prüfung eine persönliche Erklärung, dahingehend, dass sie keine Symptome aufweisen, die auf eine Corona-Infektion hinweisen. Prüflinge mit Symptomen sind ausgeschlossen und von der Amtsarztpflicht entbunden.

Der zeitliche Ablauf ist auf den Seiten des GPA hinterlegt.

Aktuelle Termine

(

Vom 23. April bis zum 7. Mai 2020 wird ein neuer Referendarrat für das Jahr 2020/2021 gewählt. Ihr habt die Möglichkeit, Euch in der Zeit vom 26. März bis zum 9. April 2020 selbst zur Wahl zu stellen. Das bedeutet für Euch konkret: Ihr könnt in diesem Zeitraum Eure Bewerbung um eine Mitgliedschaft in dem neu zu bildenden Referendarrat per E-Mail an wahlvorstand@referendarrat-sh.de senden.

Wählbar ist nur, wer im Wählerverzeichnis steht. Dieses liegt abdem 26.März 2020 in der Pförtnerloge der Wachtmeisterei des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein aus und kann von jedem Referendar eingesehen werden.

Solltet ihr euch zur Wahl stellen wollen, so überprüft bitte unbedingt, ob ihr in dem Verzeichnis steht.Hierzu ist es auch möglich, zeitnah eine Mail an wahlvorstand@referendarrat-sh.de zu senden und nachzufragen

Warum solltet Ihr Euch bewerben? Der Referendarrat vertritt die Interessen der Referendare gegenüber dem Land, den Gerichten und den Einzelausbildern. Ihr habt durch eine Mitgliedschaft im Referendarrat die Möglichkeit Euch aktiv in die Gestaltung Eurer eigenen Ausbildung und die der künftigen Referendare des Landes einzubringen.

Durch eine Tätigkeit im Referendarrat lernt Ihr zudem diejenigen Entscheidungsträger kennen, die für das Referendariat in Schleswig-Holstein und das Examen zuständig sind.

Wir haben durch unser Engagement unter anderem die erforderliche Verbesserung der Ausbildung in der Verwaltungsstation erreicht, indem wir aktiv an der Ausarbeitung einer neuen Ausbildungsrichtlinie mitgewirkt haben.

Zudem haben wir für Euch zum Zwecke der Verbesserung der Einzelausbildung mit dem „Kummerkasten“ auf unserer Homepage eine Möglichkeit für Euch geschaffen, uns offen oder anonym über Missstände während eurer Einzelausbildung zu informieren. 

Übrigens: Zudem könnt ihr als Ausgleich für Eure Tätigkeit im Referendarrat in der Regel zwei Monate bezahlten Sonderurlaub beantragen. Ihr schreibt dementsprechend zwei Monate später Examen und habt mehr Lernzeit, ohne auf die Unterhaltsbeihilfe verzichten zu müssen.Eine hohe Wahlbeteiligung legitimiert den Referendarrat gegenüber den jeweiligen Gesprächspartnern und erlaubt dem Rat die Interessen der Referendare bestmöglich zu vertreten.

Daher unsere Bitte an Euch:

Stellt euch zur Wahl!

Tipps zur Bewerbung:
Die wahlberechtigten Referendarinnen und Referendare erhalten mit den Wahlunterlagen einen Stimmzettel mit den Namen der Kandidatinnen und Kandidaten sowie eine Broschüre mit den Vorstellungen der Kandidatinnen und Kandidaten. Eure Bewerbung sollte also eine kurze Vorstellung und ein Foto enthalten (max. eine Seite Text DIN A4, Dateiformat doc/docx, Bilder JPEG, nicht größer als 2 MB). Nützliche Angaben sind Euer Dienstantritt und der Einstellungsort. Sofern Ihr gern ein bestimmtes Referat übernehmen würdet, solltet Ihr dies in Eurer Bewerbung direkt angeben. Im Übrigen sind Eurer Kreativität keine Grenzen gesetzt. Bei Fragen könnt Ihr Euch gern per E-Mail unter der genannten Adresse an uns wenden.

Schleswig, den 24.03.2020

Sehr geehrte Referendarinnen, sehr geehrte Referendare, 

im Hinblick auf das neuartige Coronavirus sind erneut weitere Schutzmaßnahmen angeordnet worden. Ich verweise dazu auf den nachstehenden Text aus einer aktuellen Anordnung der Staatskanzlei: 

Aus gegebenem Anlass bitte ich ab sofort dringend zu beachten, dass nunmehr alle Reiserückkehrer (…) zunächst eine 14tägige Quarantäne in selbstauferlegter, häuslicher Isolation zu gewährleisten haben und nicht die Dienststellen aufsuchen bzw. in persönlichen Kontakt zu Kolleginnen und Kollegen der Landesverwaltung treten. Es findet dementsprechend keine Differenzierung mehr statt, ob das Reiseland eine Einstufung als Risikogebiet oder besonders betroffenes Gebiet erhalten hat oder nicht. Die Dauer dieser Maßnahme bestimme ich auf die in der bisherigen Erlasslage genannte Frist des 19. April 2020. 

Es wird um strikte Beachtung gebeten. Bitte setzen Sie sie sich mit ihrer Ausbildungsstelle in Verbindung. 

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
Dr. Felix Hütte 

2020_03_24 Anschreiben an Ref

Schleswig, den 23.März 2020

Sehr geehrte Referendarinnen, sehr geehrte Referendare, sehr geehrte künftige Referendarinnen, sehr geehrte künftige Referendare, 

vor dem Hintergrund der dynamischen Verbreitung von Infektionen mit dem SARS-CoV-2 Virus und Erkrankungen an COVID-19 waren unverzüglich umfängliche Maßnahmen zur Verzögerung der Ausbreitungsdynamik und zur Unterbrechung von Infektionsketten zu ergreifen. Diese Maßnahmen bringen auch erhebliche Einschränkungen für die tägliche Arbeit in den Gerichten, Staatsanwaltschaften, Kanzleien und allen Behörden mit sich. Insgesamt stellt die derzeitige Situation eine große Herausforderung für den Rechtsstaat dar. 

Die Maßnahmen treffen auch den Referendarausbildungs- und prüfungsbetrieb. So ist die Verschiebung der für Anfang April 2020 anstehenden Klausuren für das zweite Staatsexamen durch das GPA erforderlich gewesen. Die Klausuren sollen voraussichtlich in der ersten Junihälfte 2020 geschrieben werden. Nach Auskunft des GPA besteht zum jetzigen Zeitpunkt die Tendenz, die für Ende April/Anfang Mai angedachten mündlichen Prüfungstermine zu halten, Verschiebungen sind jedoch auch hier nicht ausgeschlossen. 

Auch die vom Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht bereits ergriffenen Maßnahmen in Ihrer Referendarausbildung (Aussetzung der Präsenz-Arbeitsgemeinschaften und Präsenz-Einführungslehrgänge) waren erforderlich; das Gleiche gilt für die Einschränkungen in Ihren Einzelausbildungen. Sobald möglich soll der reguläre Ausbildungsbetrieb wiederaufgenommen werden. Bis dahin haben Sie bitte Verständnis für die Einschränkungen und Verschiebungen und nutzen die Ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten (z.B. ELAN-REF) zum selbstständigen Lernen, Vertiefen und Vorbereiten auf die Prüfungen. Aufgrund der aktuellen Situation bitten wir auch darum, die Kontaktaufnahme zu den Sachbearbeiterinnen der Referendarabteilung vorrangig über das Funktionspostfach der Referendarabteilung vorzunehmen.

Alle mit der Referendarausbildung befassten Personen sind aktuell sehr bemüht, mit der schwierigen Situation bestmöglich umzugehen. Die Einführungslehrgänge im Zivilrecht und Strafrecht sollen unter Anwendung postalischer und/oder elektronischer Kommunikationsmittel durchgeführt werden. Die Lehrgangsleiter*innen und örtlichen Referent*innen stehen hierzu im Austausch miteinander und setzten sich damit für eine Ausbildung ein, die ohne persönlichen Kontakt möglich ist; weitere technische Möglichkeiten werden aktuell durch die Referendarabteilung geprüft. Auch der Ergänzungsvorbereitungsdienst läuft mittlerweile nahezu ausschließlich digital und ohne persönlichen Kontakt weiter. Da die konkrete Durchführung der verschiedenen Lehrgänge und Kurse in den Händen jeweils individueller Protagonisten mit individuellen Konzepten liegt, können die Vorgehensweisen dabei differieren; gegebenenfalls müssen bestimmte Lehreinheiten in einer späteren Präsenzveranstaltung nachgeholt werden. Die Mitarbeiterinnen in der Referendarabteilung sind aktuell damit befasst, neben dem Tagesgeschäft zahlreiche Fragen und Anträge zu beantworten, die die aktuelle Situation mit sich bringt; auch die Frage einer Umsetzung des Einführungslehrgangs zur Anwaltsstation ist zurzeit in der Abstimmung mit der Rechtsanwaltskammer. Seien Sie versichert, dass alle Beteiligten mit großen Einsatz tätig sind, auch wenn der deutlich erhöhte Arbeitsanfall und die Einschränkungen am Arbeitsplatz, sowie das eingeschränkte Angebot an externer Kinderbetreuung, besondere Herausforderungen darstellen. 

Die weitere Zukunft können wir zurzeit nicht umfassend mit abschließender Gewissheit voraussagen. Seien Sie aber versichert, dass wir bemüht sind, die Interessen der Schleswig-Holsteinischen Referendar*innen bestmöglich zu berücksichtigen. Hierzu steht die Referendarabteilung des Oberlandesgerichts im Austausch mit dem Referendarrat. Dieser wies mich bereits auf verschiedene Sorgen der Referendar*innen hin, wie etwa die Frage, ob im Juni ein Klausurraum auch in Lübeck zur Verfügung steht, die Frage, ob die Aprilkandidaten und Junikandidaten im Juni 2020 nacheinander schreiben (damit die Leihkommentare weitergegeben werden können), die Frage, wann konkret die mündlichen Prüfungen für die Aprilkandidaten stattfinden werden. Die Fragen sind von der Referendarabteilung adressiert und ich habe dem Referendarrat mitgeteilt, dass ich ihm aktuelle Entwicklungen mitteilen werde. 

Aktuelle Informationen erhalten Sie auch hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Justiz/OLG/Oberlandesgericht/Referendare/InformationenReferendare/InformationenReferendare.html;jsessionid=22C9FB4810E504E79B2EC971D71D96E9.delivery1-master 

Bitte halten Sie durch und verzagen nicht; behalten Sie den Mut und den Willen, die Ausbildung und das Examen bestmöglich zu meistern. Und geben Sie auf sich und Ihre Angehörigen acht – bleiben Sie gesund! Wir wünschen Ihnen auch im Namen der Präsidentin des Oberlandesgerichts viel Kraft, um die Herausforderungen zu meistern. 

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag 

Dr. Felix Hütte 

Ihre Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach Beendigung der heute noch notwendig gewordenen Abstimmungsprozesse darf ich Ihnen nunmehr definitiv Folgendes mitteilen:

Im Zweiten Staatsexamen verschieben wir die acht Klausuren vom 2. bis 17. April 2020.

Sie sollen im Juni 2020 (voraussichtlich in der ersten Hälfte) angefertigt werden.

Wir bitten, die Referendarinnen und Referendare über diese Entscheidung in geeigneter Form in Kenntnis zu setzen und zugleich darauf hinzuweisen, dass das GPA bemüht ist, auf der website https://justiz.hamburg.de/2-examen/ aufkommende Fragen zu beantworten.

Vielen Dank
und herzliche Grüße aus Hamburg
Michael Labe