Anschreiben des OLG an alle Referendarinnen und Referendare

Schleswig, den 23.März 2020

Sehr geehrte Referendarinnen, sehr geehrte Referendare, sehr geehrte künftige Referendarinnen, sehr geehrte künftige Referendare, 

vor dem Hintergrund der dynamischen Verbreitung von Infektionen mit dem SARS-CoV-2 Virus und Erkrankungen an COVID-19 waren unverzüglich umfängliche Maßnahmen zur Verzögerung der Ausbreitungsdynamik und zur Unterbrechung von Infektionsketten zu ergreifen. Diese Maßnahmen bringen auch erhebliche Einschränkungen für die tägliche Arbeit in den Gerichten, Staatsanwaltschaften, Kanzleien und allen Behörden mit sich. Insgesamt stellt die derzeitige Situation eine große Herausforderung für den Rechtsstaat dar. 

Die Maßnahmen treffen auch den Referendarausbildungs- und prüfungsbetrieb. So ist die Verschiebung der für Anfang April 2020 anstehenden Klausuren für das zweite Staatsexamen durch das GPA erforderlich gewesen. Die Klausuren sollen voraussichtlich in der ersten Junihälfte 2020 geschrieben werden. Nach Auskunft des GPA besteht zum jetzigen Zeitpunkt die Tendenz, die für Ende April/Anfang Mai angedachten mündlichen Prüfungstermine zu halten, Verschiebungen sind jedoch auch hier nicht ausgeschlossen. 

Auch die vom Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht bereits ergriffenen Maßnahmen in Ihrer Referendarausbildung (Aussetzung der Präsenz-Arbeitsgemeinschaften und Präsenz-Einführungslehrgänge) waren erforderlich; das Gleiche gilt für die Einschränkungen in Ihren Einzelausbildungen. Sobald möglich soll der reguläre Ausbildungsbetrieb wiederaufgenommen werden. Bis dahin haben Sie bitte Verständnis für die Einschränkungen und Verschiebungen und nutzen die Ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten (z.B. ELAN-REF) zum selbstständigen Lernen, Vertiefen und Vorbereiten auf die Prüfungen. Aufgrund der aktuellen Situation bitten wir auch darum, die Kontaktaufnahme zu den Sachbearbeiterinnen der Referendarabteilung vorrangig über das Funktionspostfach der Referendarabteilung vorzunehmen.

Alle mit der Referendarausbildung befassten Personen sind aktuell sehr bemüht, mit der schwierigen Situation bestmöglich umzugehen. Die Einführungslehrgänge im Zivilrecht und Strafrecht sollen unter Anwendung postalischer und/oder elektronischer Kommunikationsmittel durchgeführt werden. Die Lehrgangsleiter*innen und örtlichen Referent*innen stehen hierzu im Austausch miteinander und setzten sich damit für eine Ausbildung ein, die ohne persönlichen Kontakt möglich ist; weitere technische Möglichkeiten werden aktuell durch die Referendarabteilung geprüft. Auch der Ergänzungsvorbereitungsdienst läuft mittlerweile nahezu ausschließlich digital und ohne persönlichen Kontakt weiter. Da die konkrete Durchführung der verschiedenen Lehrgänge und Kurse in den Händen jeweils individueller Protagonisten mit individuellen Konzepten liegt, können die Vorgehensweisen dabei differieren; gegebenenfalls müssen bestimmte Lehreinheiten in einer späteren Präsenzveranstaltung nachgeholt werden. Die Mitarbeiterinnen in der Referendarabteilung sind aktuell damit befasst, neben dem Tagesgeschäft zahlreiche Fragen und Anträge zu beantworten, die die aktuelle Situation mit sich bringt; auch die Frage einer Umsetzung des Einführungslehrgangs zur Anwaltsstation ist zurzeit in der Abstimmung mit der Rechtsanwaltskammer. Seien Sie versichert, dass alle Beteiligten mit großen Einsatz tätig sind, auch wenn der deutlich erhöhte Arbeitsanfall und die Einschränkungen am Arbeitsplatz, sowie das eingeschränkte Angebot an externer Kinderbetreuung, besondere Herausforderungen darstellen. 

Die weitere Zukunft können wir zurzeit nicht umfassend mit abschließender Gewissheit voraussagen. Seien Sie aber versichert, dass wir bemüht sind, die Interessen der Schleswig-Holsteinischen Referendar*innen bestmöglich zu berücksichtigen. Hierzu steht die Referendarabteilung des Oberlandesgerichts im Austausch mit dem Referendarrat. Dieser wies mich bereits auf verschiedene Sorgen der Referendar*innen hin, wie etwa die Frage, ob im Juni ein Klausurraum auch in Lübeck zur Verfügung steht, die Frage, ob die Aprilkandidaten und Junikandidaten im Juni 2020 nacheinander schreiben (damit die Leihkommentare weitergegeben werden können), die Frage, wann konkret die mündlichen Prüfungen für die Aprilkandidaten stattfinden werden. Die Fragen sind von der Referendarabteilung adressiert und ich habe dem Referendarrat mitgeteilt, dass ich ihm aktuelle Entwicklungen mitteilen werde. 

Aktuelle Informationen erhalten Sie auch hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Justiz/OLG/Oberlandesgericht/Referendare/InformationenReferendare/InformationenReferendare.html;jsessionid=22C9FB4810E504E79B2EC971D71D96E9.delivery1-master 

Bitte halten Sie durch und verzagen nicht; behalten Sie den Mut und den Willen, die Ausbildung und das Examen bestmöglich zu meistern. Und geben Sie auf sich und Ihre Angehörigen acht – bleiben Sie gesund! Wir wünschen Ihnen auch im Namen der Präsidentin des Oberlandesgerichts viel Kraft, um die Herausforderungen zu meistern. 

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag 

Dr. Felix Hütte